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ACTA – was ist das eigentlich und was habe ich damit zu tun?

Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene. Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde wollen mit ACTA internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen etablieren;  in Deutschland wird es deshalb auch häufig als Anti-Piraterie-Abkommen bezeichnet.
….Zur Durchsetzung von Urheberrechtsansprüchen im Internet auf internationaler Ebene wurde unter anderem angedacht, dass auch die Internetdienstanbieter für von ihren Kunden begangene Urheberrechtsverletzungen als Störer haftbar gemacht werden können. Dieser Verantwortung hätten sie sich nur entziehen können, wenn sie sich verpflichtet hätten, den Datenverkehr ihrer Kunden zu überwachen und ihnen gemäß dem umstrittenen Three-Strikes-Prinzip den Internetzugang nach drei Verstößen gegen das Urheberrecht zu sperren.
Es wurde auch angedacht, Anstiftung und Beihilfe zu Urheberrechtsverletzungen strafbar zu machen.
…
Nicht nur der Ausschluss der Öffentlichkeit, auch die Maßnahmen zur Kontrolle des Internets wurden weltweit kritisiert. Viele Internetnutzer sehen die Reformen als Eingriff in die Privatsphäre und ihre Grundrechte. … Es wurde und wird befürchtet, dass das internationale Handelsabkommen einen Ausgangspunkt für die weltweite Durchsetzung von Internetsperren bedeuten könnte. …
Kritisiert wird außerdem, dass ACTA durch bewusst schwammige Formulierungen Rechtsunsicherheit erzeuge. Zur Auslegung unklarer Begriffe sollen die Verhandlungsprotokolle zum Vertrag herangezogen werden, die jedoch noch nicht veröffentlicht worden sind.

Quelle: Wikipedia (letzter Zugriff 2012-02-12,12:00)

Weitere Informationen

http://stopp-acta.info/

EU-Petition gegen ACTA

Tagesschau

Süddeutsche

n-tv

 

 

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Posted by Dieter Schmucker on Februar 12th, 2012 Posted in Allgemein, Computer-Internet
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